Allgemeine Geschäftsbedingungen von IPSIDESIGN

Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für die von uns auf den Internetseiten www.ipsidesign.com und www.ipsidesign.comangebotenen Leistungen und Lieferungen. Durch eine Bestellung erkennt der Käufer diese Bedingungen an, so dass sie mit Abschluss des Vertrages dessen Bestandteil werden. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen. Anderslautende Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.


§ 1 Vertragsschluss
Bitte beachten Sie, dass die von uns auf dieser Internetseite angebotenen Produkte nur ein unverbindliches Angebot darstellen können und unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände stehen. Wir bemühen uns, die Angebote ständig vorrätig zu haben, können dies aber nicht in jedem Fall und insbesondere in jeder erdenklichen Menge garantieren. Insofern handelt es sich hierbei lediglich um eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebotes.
Bei allen Angaben zu den Produkten – insbesondere zu den Bezeichnungen und den Preisen – sind uns offensichtliche Irrtümer und Druckfehler vorbehalten. Der angegebene Preis ist der Endpreis zuzüglich Versandkosten.
Ihre Bestellung erfolgt durch die Betätigung des Buttons nach Eingabe der erforderlichen Daten. Sie erhalten dann umgehend eine Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung. Ihre Bestellung wird dann von uns auf die Verfügbarkeit der bestellten Produkte geprüft. Soweit Ihre Bestellung verfügbar ist, erhalten Sie eine Bestätigung hierüber. Mit dem Zugang dieser Bestätigung bei Ihnen ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Sollte Ihre Bestellung ausnahmsweise mal nicht verfügbar sein, erhalten Sie eine entsprechende Benachrichtigung hierüber. In diesem Fall ist ein Kaufvertrag nicht zustande gekommen. Bei teilweiser Verfügbarkeit erhalten Sie ebenfalls eine entsprechende Benachrichtigung mit der Rückfrage, ob Sie den Vertrag auch über die Teilleistung schließen möchten. Entsprechend Ihrer diesbezüglichen Antwort kommt dann ein Kaufvertrag zustande.
Der Käufer sorgt dafür, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. E-Mails gelten gemäß § 130 BGB als zugegangen, wenn sie im Empfängerbriefkasten des Providers abrufbar gespeichert und unter normalen Umständen abrufbar sind. Sollten Sie innerhalb von 24 Stunden auf eine Bestellung keine Nachricht von uns erhalten haben, empfehlen wir eine kurze Benachrichtigung hierüber.
Bei Bestellungen per Telefax oder Telefon kommt der Vertrag ebenfalls erst durch die Bestätigung der Bestellung, entsprechend der vorgenannten Bestimmungen zustande.


§ 2 Preise und Versandkosten, Lieferort, Bezahlung
Die auf dieser Internetseite genannten Preise enthalten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Lieferungen in Länder der EU gilt die jeweils gültige Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Bei Lieferungen außerhalb der EU wird die Mehrwertsteuer von dem Preis abgezogen. Der Käufer trägt dafür etwaige Zölle und die Einfuhrumsatzsteuer. Er stellt uns diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.
Die Rechnungsbeträge sind sofort fällig.
Der Endpreis, dass heißt der Kaufpreis zuzüglich aller noch anfallenden Kosten wird unmittelbar vor der endgültigen Bestellung noch einmal ausgewiesen.
Obwohl wir die Ware stets umgehend versenden (bei Vorkasse nach Zahlungseingang), behalten wir uns eine Regellieferungsfrist von 10 Tagen, (bei Auslandssendungen von 15 Tagen) vor.
Erfolgt die Versendung in Teillieferungen, berechnen wir die Versandkosten selbstverständlich nur einmal. Etwas anderes gilt, wenn die Teillieferung auf Wunsch des Käufers erfolgt.


§ 3 Widerrufsrecht
Hinweis: Diese Musterbelehrung gilt für Fernabsatzgeschäft bei Warenlieferung, wenn dem Käufer die Übernahme der Rücksendekosten bei Waren bis 40,00 € auferlegt werden sollen. Sie gilt für normale Internetshops und eBay- Geschäfte. Bei letzteren sind die rot markierten Hinweise unbedingt zu beachten. Für Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr (automatisiertes Shopsystem) bedarf es ergänzender Hinweise.
Sofern Sie den Kaufvertrag als natürliche Person zu einem Zwecke abgeschlossen haben, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB), können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Angelika Böhm-Dickerhof
Am Wald 26
76149 Karlsruhe
E-Mail: info@ipsidesign.com
Tel: 49.(0)721.66499101
Fax: 49.(0)721.66499104


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang
Ende der Widerrufsbelehrung
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
– zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind,
– bei Leistungen, die dem Kunden online (z.B. Software zum Download) übermittelt wurden,
Werden mehrere Produkte von uns ausschließlich zusammen zu einem Gesamtpreis angeboten und veräußert („Bundles“ oder „Packs“), so können sie auch nur zusammen retourniert werden.
Eventuelle Werbebeigaben dürfen Sie in jedem Fall behalten.
Wir möchten Sie bitten, uns Ware nicht unfrei oder per Nachnahme zurückzusenden. Wir erstatten Ihnen – sofern die Voraussetzungen unserer Kostentragung (s.o.) vorliegen – die verauslagten Versandkosten unmittelbar. Falls sie die Kosten nicht verauslagen können oder wollen, bitten wir um Mitteilung. In diesem Fall würden wir Ihnen die Abholung der slotsetic Ware bei Ihnen anbieten.


§ 4 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen vor.


§ 5 Gewährleistung, Haftung, Zurückbehaltungsrechte, Aufrechnung
Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Käufers sind rechtskräftig festgestellt oder von uns nicht bestritten.
Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Mängel, die so offen zu Tage liegen, dass sie auch einem nicht fachkundigen Durchschnittskunden ohne besondere Aufmerksamkeit auffallen, sind innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt uns gegenüber anzuzeigen. Bei Nichtanzeige verwirkt der Käufer seine Gewährleistungsrechte.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach Ihrer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache verpflichtet (Nacherfüllung). Als Mangel der Sache gilt auch die Lieferung einer anderen Sache oder einer geringeren Mange. Sollte eine Art oder sollten beide Arten der Nacherfüllung unmöglich oder unverhältnismäßig sein, sind wir berechtigt die Nacherfüllung zu verweigern. In diesen Fällen oder in dem Fall, dass die Mängelbeseitigung zweimal fehlschlägt oder sich über die angemessene Frist verzögert, steht dem Käufer das Wahlrecht zu, entweder den Kaufpreis entsprechend herabzusetzen (Minderung) oder vom Vertrag zurückzutreten.
Weitere Schadensansprüche des Käufers gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Verzug, Anspruch auf Schadenersatz wegen unerlaubter Handlung oder Aufwendungsersatz mit Ausnahme desjenigen nach § 439 Absatz 2 BGB) sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, falls eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde oder falls uns oder einem unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Übernahme einer Garantie oder bei Zusicherung von Eigenschaften, sofern gerade der Gegenstand der Garantie oder der Zusicherung die Haftung auslöst.
Im Falle einer Haftung bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist der Schadenersatz nicht ausgeschlossen, sondern auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftungsbeschränkung gilt ebenso wenig bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz. Eine Garantie oder Zusicherung im Sinne einer Haftungsverschärfung oder Übernahme einer besonderen Einstandspflicht gelten nur als abgegeben, wenn die Begriffe „Garantie“ oder „Zusicherung“ ausdrücklich genannt werden.
Bei allen von uns gelieferten neu hergestellten Produkten verjähren etwaige Gewährleistungsansprüche innerhalb eines Jahres nach Gefahrübergang. Sofern Sie den Kaufvertrag als natürliche Person zu einem Zwecke abgeschlossen haben, der weder Ihren gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB) beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre.
Bei gebrauchter Ware übernehmen wir die Gewährleistung nur, sofern Sie den Kaufvertrag als natürliche Person zu einem Zwecke abgeschlossen haben, der weder Ihren gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB). Die Verjährungsfrist beträgt hier ein Jahr nach Gefahrübergang. Ansonsten ist die Gewährleistung für gebrauchte Waren ausgeschlossen.


§ 6 Verwendung von Kundendaten
Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich, soweit dies für die Kaufabwicklung notwendig ist und in Übereinstimmung mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen.


§ 7 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so sind die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
Die mit uns geschlossenen Verträge unterliegen in allen Fällen, auch bei Auslandsberührung, d.h. Bestellung aus/oder Lieferung in das Ausland, dem deutschen Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

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